I Öffentlicher Teil:
TOP 1: Bekanntgaben / Informationen
BM Kohlhaas informierte über den geplanten Ausflug der Gemeinde. Es liegen schon 40 Anmeldungen vor. Weitere Themen waren das geplante Kirchweihfest am 4.Mai, die bevorstehenden Wahlen am 9. Juni, sowie der geplante Waldbegang mit Revierförster Schäfer. Der Termin hierfür steht noch nicht fest, soll aber im Frühsommer erfolgen.
TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Baudurchführungsvereinbarung mit
dem LBM wegen dem Ausbau der Hauptstraße
Bei diesem TOP informierte BM Kohlhaas den Rat eingehend über den Inhalt der Vereinbarung, bei der es um die Ausführung und Abrechnung des geplanten Ausbaus der Kreisstraße 21 und der Gehwege entlang der Hauptstraße geht. Zum Waldweg und der Gartenstraße sind auch Modalitäten erwähnt.
Eine Anwohnerversammlung soll Anfang Mai stattfinden, der Baubeginn wird wohl erst im Juli sein.
Nach Aussprache stimmte der Rat der Vereinbarung einstimmig zu.
Abstimmungsergebnis: 11 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über eine mögliche ergänzende Vereinbarung zu den Rückbaugebühren für bestehende Grabstätten auf dem Friedhof
Hier ging es um die Möglichkeit den Angehörigen der Verstorbenen, die vor Inkrafttreten der neuen Friedhofssatzung beerdigt wurden, zu ermöglichen schon vor Ablauf der Ruhezeit die Gebühren für die später zu erfolgende Einebnung des Grabes, die Rückbaukosten zu bezahlen. Dies soll nur eine freiwillige Maßnahme sein und ist nicht Bestandteil der Friedhofssatzung. Die Höhe der Kosten richtet sich nach der gültigen Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren.
Dem Vorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: 11 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
TOP 4: Einwohnerfragestunde
Es wurde angeregt, die Fußwege am Friedhof von Moos zu befreien. Des Weiteren waren die aufgehobene Satzung zum Ortsbild und der Abbau von Spielgeräten über den Winter Themen der Fragestunde. Auch die wiederkehrenden Beiträge wurden behandelt. Es wurde darüber gesprochen, das gewisse sich in Umlauf befindliche Zahlen, nicht für voll zu nehmen sind. Nähere Informationen hierzu erfolgen noch. Die VG arbeitet daran.
TOP 5: Sonstiges / Anfragen
Es wurden keine Anfragen gestellt.
II. Nichtöffentlicher Teil:
TOP 6: Bau- und Grundstücksangelegenheiten
TOP 7: Sonstiges / Anfragen
Eric Kohlhaas, Ortsbürgermeister
