Infos aus der Gemeinderatssitzung vom 12.5.26 | Aktuelle Nachrichten und Informationen

Infos aus der Gemeinderatssitzung vom 12.5.26

I öffentlicher Teil:

1. Bekanntgaben / Informationen

Bürgermeister Kohlhaas berichtet über den Ortstermin mit LBM und Vermessungsbüro statt. Thema waren die neu einzumessenden Grundstücksgrenzen entlang der Hauptstraße. Die Auslieferung der neuen Wartehäuschen an der Hauptstraße soll zeitnah erfolgen. Das Wartehäuschen an der Hochstraße bekommt eine Sitzgelegenheit. BM Kohlhaas berichtete ebenfalls über das gelungene Straßenfest anlässlich der Fertigstellung der Hauptstraße und dankte allen Helfern für die Unterstützung.

2. NEU: Annahme von Zuwendungen im Sinne von § 94 Abs. 3 GemO

Im Rahmen der Veranstaltung „10 Jahre – 10 Bänke“ der Sparkasse Westerwald-Sieg hat die Ortsgemeinde Streithausen einen Zuschuss für eine Sitzbank im Wert von 250,00 € gewonnen. Die Annahme der Spende wurde einstimmig vom Rat beschlossen.

3. NEU: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026

a) Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2026

Es wurde der Vorschlag eingereicht, die jährliche Zuwendung an die DJK Marienstatt zu erhöhen. Für das Jahr 2026 wurde der Vorschlag einstimmig abgelehnt.

b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2026

Nach der Beratung und der Beschlussfassung wurde der Haushalt in der vorgelegten Form beschlossen.

4. NEU: Einwohnerfragestunde

Im Rahmen der Fragestunde wurde das Thema Zuwendung für den DJK ausführlich diskutiert. Ebenfalls zur Sprache kam die Ausschreibung für die Erschließung des Baugebietes „Hofberg 2“.

5. NEU: Sonstiges / Anfragen

Wie in TOP 2 bereits erwähnt, hat die Gemeinde einen Zuschuss für eine Sitzbank erhalten. Die Gemeinde plant dafür eine besondere Bank „Projekt orange Bank“ am Wirtschaftsweg zum Kellershof aufzustellen. Dem Wunsch eine Bank auf dem Friedhof nahe den Ruhebäumen aufzustellen wird entsprochen. Ebenfalls ist geplant im Herbst auf einem leeren Grabfeld neue Bäume zu pflanzen, welche zur Baumbestattung dienen sollen.

II. Nichtöffentlicher Teil:

6. NEU: Personalangelegenheiten

7. NEU: Sonstiges/Anfragen

Eric Kohlhaas, Ortsbürgermeister