I Öffentlicher Teil:
TOP 1: Bekanntgaben / Informationen
Kohlhaas informierte über ein Schreiben der Kreisverwaltung in dem der Gewinn eines Gutscheines über 200 Euro für vier Obstbäume mitgeteilt wurde. Die Verlosung fand im Rahmen der Aktion „Saubere Landschaft 2024“ statt. Des Weiteren erhält die Gemeinde eine Zuwendung aus dem Sondervermögen „Klima- und Transformationsfonds (KTF)“ im Rahmen der Richtlinie für Zuwendungen zu einem Klimaangepassten Waldmanagement. Bedingt durch Personalprobleme beim beauftragten Planungsbüro verzögert sich der Beginn der Ausbaumaßnahme Hauptstraße wahrscheinlich auf Mitte August. Eine positive Bilanz zog BM Kohlhaas zum Kirchweihfest am 4.Mai und wies nochmals auf den bevorstehenden Gemeindeausflug an den Rhein hin. Aktuell waren noch 6 Plätze frei.
TOP 2: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
a) Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
Vorschläge wurden keine eingereicht. Daher entfiel die Beratung.
b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
Es wurde nochmals intensiv über den Haushalt gesprochen. Größter Posten, neben den Abgaben an Kreis und Verbandsgemeinde, ist der bevorstehende Ausbau der Hauptstraße. Auch wurden schon Gelder eingestellt für die 2026 geplante Erschließung des Baugebietes „Am Hofberg II“. Nach der Beratung wurde der Haushalt in der vorgelegten Form beschlossen.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
TOP 3: Einwohnerfragestunde
Themen der Fragestunde waren u.a. die geplanten Gedenksteine für den Friedhof. Diese werden sobald verfügbar aufgestellt. Weiterhin behandelt wurde der Fortgang der Dorfmoderation und der Ausbau des Weges am Kellerhof.
TOP 4: Sonstiges / Anfragen
Anfragen wurden keine gestellt.
II. Nichtöffentlicher Teil:
TOP 5: Neu: Flutlichtanlage
TOP 6: Neu: Grundstücksangelegenheiten
TOP 7: Neu: Sonstiges / Anfragen
Alexander Schuchmann, Erster Beigeordneter
